Rückblick 2019 | Europagespräch in Blankenburg (Harz) für Bürgerinnen und Bürger

Europa zu Gast in Blankenburg

„Blankenburg ist eine europäische Stadt“ ist sich Bürgermeister Heiko Breithaupt sicher. „Aus vierzigjähriger Erfahrung kennen wir Grenzen und schätzen umso mehr die freundschaftlichen Verbindungen mit europäischen Partnern „Dadurch wissen wir, was uns Europa bedeutet.“ Seit mehr als 40 Jahren besteht eine Partnerschaft zwischen dem polnischen Landkreis Ostreszow und Blankenburg. Landrat Lech Janicki hatte die Entwicklung dieser Zusammenarbeit von Beginn an miterlebt. Er schilderte seine Erfahrungen mit der inzwischen 15-jährigen Zugehörigkeit Polens zur EU als durchweg positiv: Polen konnte seine Infrastruktur modernisieren, in Sport, Bildung und Kultur wurde investiert. „Die Polen sind mehrheitlich proeuropäisch. Wir können uns nicht vorstellen, nicht Mitglied der EU zu sein“, bekräftigte er.

Bernhard Schnittger von der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland aus Berlin erläuterte seine Aufgaben als Ohr der EU-Kommission in Deutschland, um die aktuellen Themen, die in Deutschland diskutiert werden, aufzunehmen. „Änderung braucht Dialog“, so Schnittger. Deshalb sei der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Europa so wichtig.

Rainer Robra erläuterte seine täglichen Aufgaben als Europaminister in Sachsen-Anhalt, beispielsweise die Koordinierung der Europapolitik des Landes zwischen den Ministerien oder in der Landesvertretung in Brüssel und in der Zusammenarbeit mit den Europaabgeordneten und den Vertretern der EU-Kommission.

Eine Blankenburgerin beklagte, dass zu wenig miteinander gesprochen werde, auch über pro und kontra zu Europa. Sie forderte insbesondere von der jungen Generation mehr Gemeinsinn und ein stärkeres Miteinander. Bürgermeister Breithaupt unterstrich die Bedeutung von europäischen Partnerschaften z.B. im Sport, zwischen Schulen und im Kulturaustausch, denn mit persönlichen Kontakten wächst das Verständnis für Europa. Er fordert, mehr jungen Menschen solche Kontakte zu ermöglichen, z.B. durch Schulaustausch, nicht nur in den Europaschulen. „Die Partnerschaft zwischen Blankenburg und Ostreszow sind bestes Beispiel für gelungene europäische Integration“, so Breithaupt.

Europakommunikation sollte weniger darauf abzielen Europa rational erklären zu wollen, sondern vielmehr die Frage „Was ist es, was Europa wertvoll macht?“ in den Fokus stellen. Schnittgers Antwort darauf: „Die Vielfalt, die Kulturen, die Sprachen – gegenseitige Hilfe und Unterstützung und gemeinsame Wurzeln bilden eine Basis, darauf können wir aufbauen.“

Europaminister Robra verwies darauf, dass die Strukturen für Entscheidungen und Zuständigkeiten im Europa der Mitgliedstaaten oftmals nicht bekannt sind. Das Regieren im Mehrebenensystem der Regionen, Mitgliedstaaten, der EU-Kommission und den Landes- und dem europäischen Parlament muss transparenter werden.

Eine Teilnehmerin stellte fest, dass der Stolz auf die Errungenschaften der EU in letzter Zeit nachgelassen hätte und wünschte sich einen stärkeren Europabezug in der Ausbildung von Lehrkräften, damit europäische Themen in den Schulen besser vermittelt werden können.

Aus dem kommunalen Bereich wurde die hohe Bürokratie bei der Beantragung und Bewilligung von EU-Fördermitteln kritisiert. Seitens der Vertretung der EU-Kommission wurden Vereinfachungen für die nächste Förderperiode nach 2021 in Aussicht gestellt.

Europaminister Robra wies darauf hin, dass die beiden Europaabgeordneten aus Sachsen-Anhalt, Arne Lietz und Sven Schulze, im engen Kontakt zur Bevölkerung stehen und eine wichtige Stelle sind, um Meinungen und Beschwerden vorzubringen. Wenn sich zu wenige Menschen aus Sachsen-Anhalt an der Europawahl beteiligen, könne es passieren, dass kein Vertreter aus unserem Bundesland ins Europäische Parlament einzieht. „Mobilisieren Sie Ihre Bekannten und Freunde zur Wahl zu gehen“ so Bernhard Schnittgers Appell an die Teilnehmer.