Bürgerdialogreihe „Europagespräche in Sachsen-Anhalt“
Europa zu Gast in Sangerhausen
Junge frische Stimmen empfingen die Teilnehmer des Europagesprächs am Montag, 20. Februar 2019 im Sangerhäuser Rosarium. Mit dem Song „Oh happy day“ begrüßte der Chor „Voces Juvenates“ des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Sangerhausen die über achtzig Interessenten und gab damit auch einen Anstoß, im Verlaufe der nachfolgenden Diskussion die Nutzung der deutschen Sprache bzw. die Sprachenvielfalt in Europa zu diskutieren. Das hohe Niveau des Chores in kleiner und großer Besetzung sowie mit instrumentaler Begleitung aus den eigenen Reihen setzte den Maßstab für die nachfolgende Diskussion, dem sowohl die Fragesteller als auch die Vertreter der verschiedenen politischen Handlungsebenen gerecht wurden. Gesprächspartner waren Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt und Bernhard Schnittger von der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.
Oberbürgermeister Sven Strauß verwies in seiner Begrüßung auf die positiven Entwicklungen, die durch europäische Fördermittel in der Stadt Sangerhausen möglich wurden, benannte aber auch Probleme im ländlichen Raum durch Arbeitsplatzverluste und Bevölkerungsrückgang. Strauß unterstrich die Bedeutung des gemeinsamen Binnenmarktes für die Wirtschaft auch in der Region Mansfeld-Südharz.
In der nachfolgenden Diskussion ging es um den BREXIT und seine Auswirkungen auf Europa, um Feinstaubwerte und die Auswirkungen des Fahrverbots für Dieselfahrzeuge auf die Mobilität der Bevölkerung in den ländlichen Regionen, da der öffentliche Verkehr hier bereits eingeschränkt ist. Bernhard Schnittger von der EU-Kommission antwortete: „Die Kfz-Industrie hätte schon längst den Anforderungen an Umwelt- und Klimaschutz durch Forschung und Entwicklung neuer und umweltschonender Antriebe entsprechen können. Um die tatsächliche Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub zu ermitteln, ist nun die Leopoldina in Halle beauftragt, die bestehenden europäischen Regelungen zu überprüfen und eventuelle Korrekturen vorzuschlagen.“ Staatssekretär Dr. Schneider nutze das Thema um auf die unterschiedlichen Entwicklungen in den Städten und Ballungszentren und in den ländlichen Räumen hinzuweisen: „Es ist eine wichtige Aufgabe der Regierungen, die ländlichen Gebiete nicht zu vernachlässigen. Diese Disproportionen haben in Großbritannien dazu geführt, dass sich die Bevölkerung in den Städten für den Verbleib in der EU entschieden, aber auf dem Land die Menschen für den Austritt aus der EU stimmten.“
„Was kann Europa für Sangerhausen tun?“ auf diese Frage antwortete Oberbürgermeister Strauß: “Nach der Wende und dem Niedergang des Bergbaus haben Maßnahmen, die aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert wurden, viele sozialen Probleme abgefedert. Europäische Mittel wurden für die Neugestaltung der Stadt verwendet. Ich wünsche mir eine wirtschaftlich positive Entwicklung der Region. Dazu vertiefen wir die Zusammenarbeit mit den Hochschulen auch über Ländergrenzen hinweg.“
Weitere Themen der Diskussion waren die Überalterung der Bevölkerung, die weitere Verwendung von Glyphosat, der weltweite Handel mit Lebensmitteln und die Auswirkungen auf die Landwirtschaft, die Demokratisierung Europas und die Stärkung des Europäischen Parlaments sowie die zukünftige Gestaltung Europas.
OB Strauß forderte die Teilnehmer auf: „Prüfen Sie genau was die EU ist und was Europa für Sie bedeutet. Nutzen Sie die Diskussionsmöglichkeiten, die angeboten werden, um die Fakten kennenzulernen und gehen Sie zur Wahl und bestimmen Sie mit über die Zukunft Europas.“
Nutzen Sie das Europagespräch hier in Sangerhausen, um mit Vertretern des Europaministeriums und der EU-Kommission Ihre Themen zu diskutieren.
Sven Strauß - Oberbürgermeister der Stadt Sangerhausen