Rückblick 2020 | Europa­gespräch in Bernburg

Europa zu Gast in Bernburg

„Die Herausforderungen sind global, deswegen brauchen wir ein starkes Europa. Ich nenne nur ein Beispiel: den Klimawandel – das kann ein Land allein nicht stemmen“, mit diesen Worten eröffnete Oberbürgermeister Henry Schütze am 18. Februar 2020 das Europagespräch in Bernburg. Zu Gast waren Dr. Henrike Franz, Leiterin der Abteilung Internationale Zusammenarbeit, Protokoll, Medienpolitik und EU-Angelegenheiten der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, und Bernhard Schnittger, stellvertretender Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland. „Ich glaube, es gibt eine Verständnisdistanz zwischen Ihnen und mir“, sagte Schnittger zu Beginn der Diskussion. Er sieht seine Aufgabe darin, eine Verbindung zwischen der EU und den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland herzustellen. „Ich hoffe, dass wir heute Abend einander näherkommen und Sie am Ende mehr wissen, was wir bei der EU-Kommission tun und ich weiß, was Sie hier in Bernburg bewegt“, so Schnittger zu den Teilnehmenden.

Durch den Abend führte Moderatorin Elke Simon-Kuch, Unternehmerin und Vizepräsidentin der IHK Halle-Dessau. Sie nahm die Statements und Fragen der Bernburger zu Brexit, Bildungspolitik, Fördermittelabrufen und Bürokratie auf. Ein Bürger bezeichnete Europa als Erfolgsmodell, kritisierte jedoch gleichzeitig die schlechte Außendarstellung der EU. Der Fokus würde oft auf die Krisen gelenkt, ohne die Potentiale und Chancen zu nennen. „Das ist ein Punkt, den wir oft hören und der uns ganz besonders seit dem Brexit bewegt“, entgegnete Schnittger. „Wir machen uns intensiv Gedanken, wie wir als Institution über Europa informieren können. Wir wollen damit auch Menschen erreichen, die noch nicht von Europa überzeugt sind“. Das Format der Europagespräche sei ein Versuch, genau dies zu tun. Doch Schnittger wies auch auf die begrenzten finanziellen Mittel für ein positives Marketing der EU hin. Zudem bestehe immer die Gefahr, dass Werbung für Europa, die mit öffentlichen Geldern gefördert wird, als Propaganda missverstanden werden könnte. Daher sei die EU darauf angewiesen, dass vor allem andere Akteure, wie beispielsweise die Mitgliedstaaten oder zivilgesellschaftliche Organisationen, positiv über sie berichten. Frau Dr. Franz wies in diesem Zusammenhang auf die Europawoche hin, die jedes Jahr im Mai in Sachsen-Anhalt stattfindet und Interessierten verschiedenste Veranstaltungen zu europäischen Themen bietet: „Wir müssen Europa vor Ort sichtbar machen, weil Europa oder Brüssel nicht weit weg sind, sondern wir sind ein Teil davon.“

Weitere Themen, die die Bernburger an diesem Abend beschäftigten, waren Gesetzgebungsprozesse, Umweltschutz und die Frage nach Deutschlands Zukunft in Europa. Es werde vor allem in der Bundesrepublik nicht gern gehört, so Schnittger, aber Ambitionen in Europa – wie etwa der Ausbau des Austauschprogrammes Erasmus+ – hätten stets auch etwas mit Geld zu tun: „Deswegen müssen wir immer wieder fragen: Was ist uns Europa wert? Denn Zusammenwachsen heißt auch, finanziell solidarisch zu sein.“

Die Europagespräche in Sachsen-Anhalt sind ein Projekt der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland gemeinsam mit der Staatskanzlei und dem Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, organisiert von der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt e.V.