Bürgerdialogreihe „Europagespräche in Sachsen-Anhalt“
Europa ist wichtig und es betrifft uns an jedem Tag.
So lautete das Fazit des Europagesprächs, das am 01. November 2021 im Ratssaal der Stadt Zerbst (Anhalt) stattfand.
Unter der Moderation von Tobias Meyer kamen Rainer Robra, Europaminister des Landes Sachsen-Anhalt, Andreas Dittmann, Bürgermeister der Stadt Zerbst, und Paul-Joachim Kubosch, Team-Europe-Referent der Europäischen Kommission mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.
Viele Fragen drehten sich um die Rolle und den Stellenwert Europas in den Kommunen.
Ohne Europa hätten wir nur einen Bruchteil der Investitionen tätigen können
Dennoch mangele es noch immer an der Europakompetenz des Verwaltungspersonals auf verschiedenen Ebenen.
Es fehlen Strukturen und das Personal für die Bearbeitung von Europaprojekten und -Fördermaßnahmen
Auch daraus ergibt sich eine im besten Fall durchwachsene Wahrnehmung Europas in der Zivilbevölkerung. Ein Teilnehmender merkt an, dass bisweilen „ein totales Desinteresse an der Europäischen Union“ in weiten Teilen der europäischen Bevölkerung zu beobachten sei. Daher seien Bildungsinitiativen in allen Generationen vonnöten. Dies beinhalte auch die Integration Europas bzw. der Europäischen Union (EU) in allen Lehrplänen der Mitgliedstaaten.
Doch wie steht es um die Erlebbarkeit Europas?
Europa ist mehr als nur die Autokennzeichen
Somit stellt Darstellung und Vermittlung Europas eine große Herausforderung dar. „Die Europa-Themen sind ein bisschen ein Saisongeschäft“, räumt Paul-Joachim Kubosch ein. Um dem entgegenzuwirken, müsse für den europäischen Gedanken und die Partizipation an den zahlreichen europaweiten Beteiligungsprozessen geworben werden. Denn auch die europäische Integration ist nur ein Menschenwerk, so Rainer Robra.
Europa sind nicht nur die da in Brüssel, Europa sind wir alle
Mit Blick auf Polen und Ungarn kommt auch der Schutz der europäischen Werte zur Sprache. In diesem Zusammenhang betont Holger Hövelmann, Mitglied des Landtags: „Die Europäische Union soll mehr sein als nur die Chance, Geld zu bekommen“. Ob in Europa oder in der Welt ist die EU zugleich „die letzte Bastion für die Vertretung und den Erhalt der Werte sowie deren Durchsetzung als weltweiter Standard“, so der Team-Europe-Referent. Dies zeige sich z.B. in den Bereichen des Verbraucherschutzes und des Umweltschutzes, was erneut beweist: „Europa ist wichtig und es betrifft uns an jedem Tag“, auch wenn wir es vielleicht nicht immer sehen.
Die Idee der Europagespräche trifft bei mir als stellvertretendem Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen natürlich auf offene Türen. Ganz praktisch ist heute Dorf- oder Stadtentwicklung ohne Europa nicht mehr denkbar. Da aber sehr oft Verwaltungsverfahren die öffentliche Diskussion bestimmen, ist das Europagespräch eine gute Gelegenheit, über das Mehr an Europa ins Gespräch zu kommen.
Andreas Dittmann - Bürgermeister der Stadt Zerbst (Anhalt)